Stefan Reinelt – Seite 72 – Rechtsanwälte Kaarst

Gewöhnliche Lärmbelästigung im Großraumbüro verursacht keine “Lärmschwerhörigkeit”

2016, SozialrechtVon Stefan Reinelt 26. Februar 2016

Gewöhnliche Lärmbelästigung im Großraumbüro verursacht keine “Lärmschwerhörigkeit” 26.02.16 – Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat entschieden, dass die langjährige Arbeit in einem Großraumbüro auch dann keine Berufskrankheit “Lärmschwerhörigkeit” verursacht, wenn sie mit Lärmeinwirkung durch Mitarbeiter, Klimaanlage, Kühlschrank und zeitweise Bauarbeiten verbunden ist. Der für die Anerkennung einer gerade durch die berufliche Tätigkeit verursachten Erkrankung erforderliche Dauerschallpegel werde…

Lärm im Großraumbüro verursacht noch keine “Lärmschwerhörigkeit”

2016, NewsVon Stefan Reinelt 26. Februar 2016

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat entschieden, dass die langjährige Arbeit in einem Großraumbüro auch dann keine Berufskrankheit “Lärmschwerhörigkeit” verursacht, wenn sie mit Lärmeinwirkung durch Mitarbeiter, Klimaanlage, Kühlschrank und zeitweise Bauarbeiten verbunden ist. Der für die Anerkennung einer gerade durch die berufliche Tätigkeit verursachten Erkrankung erforderliche Dauerschallpegel werde bei weitem nicht erreicht, heißt es im Beschluss der…

Betrug: “Musterpfandflasche” mehrfach über den Scanner gezogen

2016, NewsVon Stefan Reinelt 24. Februar 2016

Die Erstellung eines falschen Pfandbons durch einen angestellten Mitarbeiter kann zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen. Eignet sich der Arbeitnehmer dadurch – und damit unter Verletzung des Vermögens seines Arbeitgebers – das Pfandgeld rechtswidrig zu, ist der mit einer derartigen Pflichtverletzung verbundene Vertrauensbruch auch bei einem geringfügigen Schaden jedenfalls dann besonders gravierend, wenn der betreffende Arbeitnehmer…

Gärtner gekündigt wegen Übergewicht

2016, NewsVon Stefan Reinelt 19. Februar 2016

Ein Gartenbaubetrieb hatte einem Angestellten gekündigt, weil er aufgrund seiner Körperfülle nicht mehr in der Lage gewesen sein soll, seine Aufgaben in Teilen oder gar nicht mehr auszuüben. Hiergegen erhob der Mitarbeiter eine Kündigungsschutzklage, die das Arbeitsgericht Düsseldorf stattgegeben hat. Die im verhandelten Rechtsstreit geforderte Zahlung einer Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund einer Behinderung wegen Adipositas…

Arbeitgeber darf Browserverlauf ohne Zustimmung des Angestellten prüfen

2016, NewsVon Stefan Reinelt 15. Februar 2016

Die unerlaubte Nutzung des Internets am Arbeitsplatz rechtfertigt eine außerordentliche Kündigung. Der Arbeitgeber ist dabei berechtigt, zur Feststellung eines Kündigungssachverhalts den Browserverlauf des Dienstrechners des Arbeitnehmers auszuwerten, ohne dass hierzu eine Zustimmung des Betroffenen vorliegen muss. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in einem aktuellen Verfahren entschieden. Der Arbeitgeber hatte seinem Angestellten zur Arbeitsleistung einen Dienstrechner…

Herzliche Einladung zur Ausstellung “Come on home”

2016, NewsVon Stefan Reinelt 12. Februar 2016

Das Einrichtungshaus “Casa 45” in Düsseldorf feiert sein zehnjähriges Bestehen mit einer besonderen Ausstellung. Unter dem Titel “Painted Jazz” zeigt der Künstler und Designer Dietrich Rünger seine Bilder, die beim Hören bekannter Jazz-Melodien entstanden sind. Der Gastgeber wird zudem einige Highlights der diesjährigen Kölner Möbelmesse präsentieren. Auch für die Schmitter Rechtsanwälte war “Casa 45” bereits…

Werktitelschutz einer App für Wettervorhersagen

2016, NewsVon Stefan Reinelt 9. Februar 2016

Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich einen Werktitelschutz genießen. Dies hat der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. In einem aktuellen Verfahren fand der Schutz allerdings keine Anwendung. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen “wetter.de” eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informationen über das…

Anrechnung von Sonderzahlungen auf den gesetzlichen Mindestlohn

2016, NewsVon Stefan Reinelt 4. Februar 2016

Nachtarbeitszuschläge sind auf Basis des Mindestlohns von 8,50 Euro zu berechnen, selbst wenn der vertraglich vereinbarte Stundenlohn geringer ist. Dies gilt jedoch nicht für andere Sonderzahlungen wie Mehrarbeits-, Sonntags- und Feiertagszuschläge. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der entscheidungserheblichen Rechtsfragen kann von beiden Parteien des Verfahrens eine Revision vor dem Bundesarbeitsgericht…

Newsletter Februar 2016

2016, News, NewsletterVon Stefan Reinelt 1. Februar 2016

Unten finden Sie unseren Newsletter Februar 2016 über die neueste Rechtsprechung sowie Gesetzgebungen aus dem Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht. Die aktuellen Themen sind: Bundesrat billigt Pflegereform Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags – dauerhafte Nachtarbeit Keine Karenzentschädigung bei Beteiligung am Konkurrenzunternehmen durch zinsloses Darlehen Zulässigkeit von Werbung mit Produkten in “limitierter…

Beschränkung der Lizenz älterer Piloten mit europäischem Recht vereinbar?

2016, NewsVon Stefan Reinelt 28. Januar 2016

Darf der Inhaber einer Pilotenlizenz, der das Alter von 65 Jahren erreicht hat, nicht mehr als Pilot eines Luftfahrzeugs im gewerblichen Luftverkehr tätig sein? Ob diese Frage mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) vereinbar ist, soll nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts der Gerichtshof der Europäischen Union entscheiden. Der Kläger war seit 1986 bei…

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