Herzliche Einladung zur Ausstellung “Come on home”

Das Einrichtungshaus “Casa 45” in Düsseldorf feiert sein zehnjähriges Bestehen mit einer besonderen Ausstellung. Unter dem Titel “Painted Jazz” zeigt der Künstler und Designer Dietrich Rünger seine Bilder, die beim Hören bekannter Jazz-Melodien entstanden sind. Der Gastgeber wird zudem einige Highlights der diesjährigen Kölner Möbelmesse präsentieren. Auch für die Schmitter Rechtsanwälte war “Casa 45” bereits…

Werktitelschutz einer App für Wettervorhersagen

Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich einen Werktitelschutz genießen. Dies hat der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. In einem aktuellen Verfahren fand der Schutz allerdings keine Anwendung. Die Klägerin betreibt unter dem Domainnamen “wetter.de” eine Internetseite, auf der sie ortsspezifisch aufbereitete Wetterdaten und weitere Informationen über das…

Anrechnung von Sonderzahlungen auf den gesetzlichen Mindestlohn

Nachtarbeitszuschläge sind auf Basis des Mindestlohns von 8,50 Euro zu berechnen, selbst wenn der vertraglich vereinbarte Stundenlohn geringer ist. Dies gilt jedoch nicht für andere Sonderzahlungen wie Mehrarbeits-, Sonntags- und Feiertagszuschläge. Dies hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der entscheidungserheblichen Rechtsfragen kann von beiden Parteien des Verfahrens eine Revision vor dem Bundesarbeitsgericht…

Newsletter Februar 2016

Unten finden Sie unseren Newsletter Februar 2016 über die neueste Rechtsprechung sowie Gesetzgebungen aus dem Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht. Die aktuellen Themen sind: Bundesrat billigt Pflegereform Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes Angemessenheit eines Nachtarbeitszuschlags – dauerhafte Nachtarbeit Keine Karenzentschädigung bei Beteiligung am Konkurrenzunternehmen durch zinsloses Darlehen Zulässigkeit von Werbung mit Produkten in “limitierter…

Beschränkung der Lizenz älterer Piloten mit europäischem Recht vereinbar?

Darf der Inhaber einer Pilotenlizenz, der das Alter von 65 Jahren erreicht hat, nicht mehr als Pilot eines Luftfahrzeugs im gewerblichen Luftverkehr tätig sein? Ob diese Frage mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) vereinbar ist, soll nach Ansicht des Bundesarbeitsgerichts der Gerichtshof der Europäischen Union entscheiden. Der Kläger war seit 1986 bei…

Schenkungsanfechtung bei Entgeltzahlung an freigestellte Ex-Frau

Ein Insolvenzverwalter kann vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens vorgenommene Zahlungen des Schuldners rückgängig machen. Die in §§ 129 ff. Insolvenzordnung (InsO) genannten Anfechtungstatbestände geben ihm dazu die Handhabe. Dazu gehört unter andere die Entgeltzahlung ohne Gegenleistung im Falle einer vereinbarten Freistellung. So verhandelt vor dem Bundesarbeitsgericht: Die Beklagte war von September 2003 bis Oktober 2009…

Bundesgerichtshof untersagt Facebook die Funktion “Freunde finden”

Die Funktion “Freunde finden” bei Facebook, die E-Mails als Einladung an nicht-registrierte Personen schickt, stellt eine unzulässige belästigende Werbung dar. Dies hat der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Er hat zudem ein Urteil darüber gesprochen, dass “Facebook” im Rahmen des im November 2010 zur Verfügung gestellten Registrierungsvorgangs für die…

Zulässigkeit einer automatischen Bestätigungs-E-Mail mit Werbezusatz

Gegen den erklärten Willen eines Verbrauchers übersandte E-Mails mit einem werblichem Inhalt stellen eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar. Dies hat der unter anderem für das Recht der unerlaubten Handlungen zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden. Vorausgegangen ist dem ein Vorfall aus dem Jahre 2013: Der Kläger ist Verbraucher und wandte sich am 10. Dezember…

Newsletter Januar 2016

Unten finden Sie unseren Newsletter Januar 2016 über die neueste Rechtsprechung sowie Gesetzgebungen aus dem Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht. Die aktuellen Themen sind: Ausgleichszahlung bei Annullierung eines Fluges wegen unerwarteter technischer Probleme Schneeräumpflicht bei einseitigen Gehwegen Eigennutzung – Kündigung des Mietverhältnisses Hirnhautentzündung zu spät erkannt – Krankenhaus haftet Keine Anrechnung eines vorausgegangenen Praktikums auf die…