Starfußballer kann seine Marke MESSI für Sportartikel und Bekleidung eintragen lassen

2018, Patent- und Markenrecht

Starfußballer kann seine Marke MESSI für Sportartikel und Bekleidung eintragen lassen 27.04.18 – Die Bekanntheit des Fußballspielers Lionel Messi neutralisiert die bildlichen und klanglichen Ähnlichkeiten zwischen seiner Marke und der Marke “MASSI” eines spanischen Unternehmens. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat mit seiner Entscheidung in dieser Frage die des Amts der Europäischen Union für…

Markenschutz für die Form von Tafelschokolade und Traubenzucker

2017, Patent- und Markenrecht

Markenschutz für die Form von Tafelschokolade und Traubenzucker 23.10.17 – Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben, mit denen die Löschung von quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade beziehungsweise von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker angeordnet worden sind. Das erste Verfahren befasste sich mit dem Patent auf die bekannte…