Die Koalitionsspitzen haben am Sontag vereinbart, den Kinderfreibetrag zum
01. Januar 2009 um etwa zweihundert auf EUR 6.000,00 zu erhöhen. Das
Kindergeld wird zum gleichen Zeitpunkt um EUR 10,00 auf je EUR 164,00 für
die ersten beiden Kinder angehoben. Ab dem dritten Kind beträgt die Erhöhung
EUR 16,00. Das bedeutet dann für das dritte Kind EUR 170,00 und für jedes
weitere Kind EUR 195,00. Die Kindergelderhöhung kostet den Staat etwa 2,1
Millionen Euro pro Jahr. Die Kosten für die Erhöhung des Kinderfreibetrages
beträgt EUR 250 Millionen jährlich.
Darüber hinaus wurde zur Unterstützung von Familien mit Kinder darüber
hinaus vereinbart, dass Ausgaben für Putzhilfen und Kinderbetreuung stärker
als bisher abgesetzt werden können: Sogenannte haushaltsnahe
Dienstleistungen können in Höhe von 20 % bis zu einer Obergrenze von EUR
20.000,00 pro Jahr mit einem maximalen Steuerermäßigung von EUR 4.000,00
geltend gemacht werden.
Weiter wurde ein sogenanntes “Schulbedarfspaket” eingerichtet, was
Erleichterungen für Kinder von Hartz IV Empfängern bedeuten soll. Sie
erhalten bis zum 10. Schuljahr zu Schuljahresbeginn einen Betrag von EUR
100,00. Hiervon sollen unter anderem neue Turnsachen bzw. neue
Schulmaterialen gekauft werden.
Durch diese Familienbeschlüsse sollen gezielt Familien unterstützt werden,
die Kinder erziehen und damit dauerhafte und verlässliche Werte für die
gesamte Gesellschaft schaffen, so von der Leyen.