Definition von Verschönerungs- und Instandhaltungsmaßnahme
Bis zum Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Grundstückseigentümer seinen Nachbarn auf Duldung von Maßnahmen im Rahmen des Hammerschlags- und Leiterrechts verklagt. Der Sache nach geht es um Duldung der Aufstellung eines Gerüstes, um an der Giebelwand des eigenen Gebäudes Renovierungs- und Sanierungsarbeiten durchführen zu können. Der verklagte Nachbar verweigert dies. Die erste und zweite Instanz gab…