Haftung eines Anbieters von offenem WLAN bei Urheberrechtsverletzungen

2018, Urheberrecht

Haftung eines Anbieters von offenem WLAN bei Urheberrechtsverletzungen 26.07.18 – Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetzugangs über WLAN und eines sogenannten “Tor-Exit-Nodes” zwar nicht als Störer für von Dritten über seinen Internetanschluss im Wege des Filesharings begangene Urheberrechtsverletzungen auf Unterlassung haftet. Jedoch kommt…

Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN

2016, Urheberrecht

Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN 28.11.16 – Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich im Zusammenhang mit der Haftung für Urheberrechtsverletzungen mit den Anforderungen an die Sicherung eines Internetanschlusses mit WLAN-Funktion befasst. Die Klägerin ist Inhaberin von Verwertungsrechten an dem Film “The Expendables 2”. Sie nimmt die Beklagte wegen…

Keine GEMA-Gebühr für das bloße Bereitstellen von TV-Geräten

2015, Urheberrecht

Keine GEMA-Gebühr für das bloße Bereitstellen von TV-Geräten 21.12.15 – Der Betreiber eines Hotels muss der GEMA keine Vergütung für das Bereitstellen von Fernsehgeräten in den Hotelzimmern zahlen , wenn die Hotelgäste mit diesen Geräten die ausgestrahlten Fernsehprogramme nur über eine Zimmerantenne empfangen können. Zu diesem Urteil ist der unter anderem für das Urheberrecht zuständige…

Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis

2015, Urheberrecht

Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis 25.06.15 – Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen im Allgemeinen keine – vergütungspflichtige – öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechtsgesetzes darstellt. Die Klägerin ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA). Sie nimmt die ihr von Komponisten, Textdichtern…