Newsletter Januar 2012
Unten finden Sie unseren aktuellen Newsletter Januar 2012 über die neueste Rechtsprechung sowie aktuelle Gesetzesänderungen. Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung. Freundlich grüßen Rechtsanwälte Schmitter & Rütter
Fristablauf zur Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2010
Haben Sie daran gedacht, für Ihre GmbH den Jahresabschluss 2010 zu veröffentlichen? Die Geschäftsführer sind gemäß § 325 HGB verpflichtet, den Jahresabschluss beim Betreiber des elektronischen Bundesanzeigers einzureichen und bekannt zu machen. Für das Geschäftsjahr 2010 endet die Frist zur Einreichung spätestens am 31. Dezember 2011. Kommt der Geschäftsführer dieser Verpflichtung nicht nach, so kann…
advoDUS mit eigener Internetseite
Mit der Sozietät advoDUS hat die Rechtsanwaltskanzlei Schmitter & Rütter seit diesem Jahr auch ein Büro in Düsseldorf. An prominenter Stelle sind Räumlichkeiten in der Arena Düsseldorf mit Blick in das Stadion angemietet. Ab sofort präsentiert sich advoDUS auch mit einer eigenen Internetseite: www.advo-dus.de . Dort erfahren Sie alle Leistungen der Kanzlei sowie des Instituts…
Rechte des Bankkunden bei Geldautomatenbetrug
Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Grundsätze für eine Haftung des Karteninhabers bei missbräuchlichen Abhebungen von Bargeld an Geldautomaten mit Karte und Geheimzahl fortentwickelt sowie über die Auslegung von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen entschieden, die diese Haftung regeln. Lesen Sie mehr dazu hier.
Internationale Fortbildung
“advokaarst goes international” … Der langjährige Mitarbeiter der Kanzlei Schmitter & Rütter, Assessor Klaus Thönißen, weilt bereits seit Sommer diesen Jahres in San Francisco/USA, um an der Universität dort seine Ausbildung mit dem Titel “Master of Laws” (LL.M.) zu krönen. Im Januar 2012 wird unsere Assessorin Franziska Niedhardt für sechs Monate nach Toronto/Kanada gehen, um…
Imagekampagne des DAV
“Vertrauen ist gut. Anwalt ist besser.” – Unter diesem Slogan hat der Deutsche Anwaltverein (DAV) erstmals eine bundesweite Imagewerbung für die deutsche Anwaltschaft gestartet. Die örtlichen Anwaltvereine und die Mitglieder der örtlichen Anwaltvereine können im Anzeigenpool unmittelbar davon profitieren. Dort können Sie kostenlos Anzeigen herunterladen, diese mit Ihrem Vereinslogo oder Kanzleilogo und den Rechtsgebieten versehen,…
Unerwünschte Werbung im Briefkasten
Viele Bürger haben auf ihrem Briefkasten die Aufschrift “Bitte keine Werbung” stehen. Das Landgericht Lüneburg stellt das Zuschicken von Postwurfsendungen gegen den Willen des Empfängers als rechtswidrig dar. Das Ausliefern unerwünschter Reklame sei ein Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, sagt das Gericht. Erkennbar nicht erwünschte Sendungen seien außerdem eine unzumutbare Belästigung. Geklagt hatte…
Preisauszeichnung auch im Schaufenster
Viele Internethändler haben noch ein Ladengeschäft. Gern übersehen wird, dass – vereinfacht gesagt – alle Waren im Schaufenster gemäß § 4 Preisangabenverordnung mit einem Preis ausgezeichnet sein müssen. Dies gilt selbst für sehr hochwertige Produkte oder sogar für Attrappen. Eine dort fehlende Preisauszeichnung kann abgemahnt werden. Foto: Franz Patzal / pixelio.de
Kontoführungsgebühr für Darlehenskonto
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Klauseln über Kontoführungsgebühren in (reinen) Darlehensvertragen unwirksam sind. Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftbedingungen eines Kreditinstituts, in denen für die Führung des Darlehenskontos durch das Kreditinstitut ein Entgelt (Kontoführungsgebühr) gefordert wird, unterliegen nach § 307 III 1 BGB der richterlichen Inhaltskontrolle und sind im Bankverkehr mit Verbrauchern gemäß § 307 I 1,…
Newsletter Dezember 2011
Unten finden Sie unseren aktuellen Newsletter Dezember 2011 über die neueste Rechtsprechung sowie aktuelle Gesetzesänderungen. Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung. Freundlich grüßen Rechtsanwälte Schmitter & Rütter