In einem neu bedruckten Shirt ist Malte Schmitter – Sohn von Seniorchef Thorsten Schmitter – für die Anwaltskanzlei Schmitter & Rütter und das Institut für SPort- und Vereinsberatung “Five For Future” beim Golfturnier MIT-Cup der Mittelstandsvereinigung Grevenbroich am 30. Juni angetreten. Das Turnier im Golfclub Erftaue wurde zu Gunsten der Bürgerstiftung Grevenbroich ausgerichtet. Dort errang…
Unten finden Sie unseren aktuellen Newsletter Juli 2012 über die neueste Rechtsprechung sowie aktuelle Gesetzesänderungen. Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung. Freundlich grüßen Rechtsanwälte Schmitter & Rütter
Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zugesagt, die über eine Pensionskasse durchgeführt werden sollen, und macht die Pensionskasse von ihrem satzungsmäßigen Recht Gebrauch, Fehlbeträge durch Herabsetzung ihrer Leistungen auszugleichen, so hat der Arbeitgeber aus dem arbeitsvertraglichen Grundverhältnis für die Leistungskürzung einzustehen. Diese Verpflichtung folgt aus § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG,…
Die Kanzlei unterstützt die U17-Fußballerinnen der SG Kaarst als Trikotsponsor. Im 7er-Feld haben die Mädchen jetzt die Kreismeisterschaft gewonnen – und nicht nur das, sie haben ihren Titel aus dem Vorjahr sogar verteidigt. Überaus souverän hat die Mannschaft die Meisterschaft bestritten: 24 Spiele, 23 Siege und nur ein Remis bei einem Torverhältnis von 173 Toren…
Bietet der Arbeitgeber vorbehaltlos über Jahre hinweg seinen Arbeitnehmern bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen den Abschluss eines Versorgungsvertrages an, der unter andere eine Versorgung nach beamtenähnlichen Grundsätzen vorsieht, so ist er aufgrund betrieblicher Übung verpflichtet, allen anderen Arbeitnehmern, die die Voraussetzungen erfüllen, den Abschluss eines inhaltsgleichen Versorgungsvertrags anzubieten. Die beklagte Landesbank ist im Jahre 1972 aus…
Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs. 3 BUrlG aufgrund europarechtlicher Vorgaben nicht schon am 31. März des Folgejahrs. Der von Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG gewährleistete Anspruch auf Mindestjahresurlaub von vier Wochen darf nach der neueren Rechtsprechung des EuGH nicht vor Ablauf eines den Bezugszeitraum deutlich…
Nicht nur das Telefonieren mit dem Handy am Ohr beim Autofahren ist verboten, auch das Wegdrücken eines eingehenden Anrufs fällt unter den Begriff der “Benutzung eines Mobiltelefons” und ist damit für den Fahrer während des Fahrens verboten. Das entschied nun das Oberlandesgericht Köln (Az.: OLG Köln, III-1 RBs 39/10). Somit kann auch das Wegdrücken eines…
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Ein Bankkunde, der im Online-Banking Opfer eines Pharming-Angriffs wird, handelt fahrlässig, wenn er beim Log-In-Vorgang trotz ausdrücklichen Warnhinweises gleichzeitig zehn TAN eingibt. So lautet der Tenor aus einem Urteil des für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs. Er hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Bankkunde sich im Online-Banking bei einem Pharming-Angriff schadensersatzpflichtig…
Mit einer weiteren Anzeige führt der Deutsche Anwaltverein (DAV) seine Imagekampagne fort. Thema dieses Mal: “Vertrauen ist gut. Anwalt ist besser.” Inhaltlich geht es in diesem Motiv um die Werte, die Anwältinnen und Anwälte vertreten: Verschwiegenheit, Unabhängigkeit und die Vermeidung von Interessenkonflikten. Viele selbst ernannte Rechtsberater werben zwar ebenfalls mit diesen Leistungen, verlassen kann man…